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Von: Robert Wallenhauer
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Sanktionen gegen Banken, die mit Russland Geschäfte machen, zeigen erste Wirkungen. Die Wirtschaft leide unter „Thrombose“, sagt ein russischer Bänker. Das Geld geht Putin aber trotzdem nicht aus.
Moskau - Die USA und ihre europäischen Partner verschärfen seit Anfang des Jahres ihre Sanktionen gegen Russland. Diesmal im Fokus: Kleinere Banken und andere Finanzinstitutionen, die trotz bisher bestehender Sanktionen, Geschäfte in Russland machen konnten. Diese sitzen meist in Ländern, die von Russland als „freundliche Staaten“ bezeichnet werden, weil ihre Regierungen keine speziellen Strafen auf Russland-Geschäfte verhängt haben.
„Wenn wir unser System der Vereinbarungen mit befreundeten Ländern, als menschlichen Körper betrachten, dann hat er eine Thrombose. In allen großen Gefäßen haben sich Thrombosen gebildet“, sagte Michail Zadornow, russischer Ex-Finanzminister und langjähriger Bankmanager in einem Interview mit dem Medium Forbes. „Das ist jetzt wirklich das Hauptproblem der russischen Wirtschaft und des Staates - die Organisation des Abrechnungssystems, sowohl für Exporte als auch für Importe.“
USA verschärfen Sanktionen
Der Grund für die vom russischen Bänker diagnostizierten Thrombose: die Sanktionen des Westens - vor allem der USA. Schon im Februar setzte das US-Finanzministerium erneut 300 Personen und Organisationen auf seine Sanktionsliste. Diese neuen Sanktionen richteten sich gegen Einrichtungen in 11 Ländern, darunter China, Liechtenstein und die Vereinigten Arabischen Emirate, berichtet die Financial Times (FT). Darüber hinaus sanktionierte das Finanzministerium fünf Investment- und Risikokapitalfonds, die russische Technologien finanzieren, sowie sechs Fintech-Unternehmen, die Software für russische Finanzinstitute anbieten, schreibt die FT.
Anfang Mai folgten dann erneute Sanktionen. Dieses Mal standen 200 Personen und Firmen aus China, Aserbaidschan, Belgien, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Fokus des US-Finanzministeriums. Ihnen wurde vorgeworfen, Moskau den Erwerb von Dual-Use-Technologien und Ausrüstung aus dem Ausland zu ermöglichen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Darunter versteht man Technologien und Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.
Sanktionen können Russland kurzfristig schaden
Kurzfristig könnten die immer schärferenSanktionendes Westens gegen Drittstaaten wie China oder die Türkei zum Problem für Russland werden, meint Vasily Astrov, Russland-Experte des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw). Bisher konnte Russland die westlichen Sanktionen über diese Länder umgehen. „Wenn türkische Banken, wie kürzlich geschehen, plötzlich keine Zahlungen mehr für russische Importe annehmen. Und auch Transaktionen in chinesischen Yuan schwieriger werden, könnten Russland sehr bald wichtige Maschinen und Bauteile aus dem Westen wie etwa Mikrochips fehlen“, meint Astrov.
Ob diese Sanktionen jedoch langfristige Auswirkungen auf die russische Wirtschaft haben, ist fraglich. Trotz hoher Militärausgaben und gesunkener Einnahmen aus dem Export fossiler Energieträger im vergangenen Jahr, wird die russische Wirtschaft wohl auch dieses Jahr wachsen. Die Steuereinnahmen sprudelten im ersten Quartal 2024, sowohl aus dem Öl- und Gasgeschäft als auch in den meisten anderen Bereichen. „Putin wird das Geld für den Krieg nicht ausgehen. Für die russische Wirtschaft stellt sich eher die Frage, was nach dem Krieg kommt, da sie momentan vollkommen von ihm abhängig ist“, analysiert wiiw-Ökonom Astrov.
Russland setzt weiterhin auf Drittländer zum Umgehen der Sanktionen
Russlands Präsident Wladimir Putin will im Kampf gegen die westlichen Sanktionen weiter auf die von Moskau geführte Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) setzen. Der Staatenverbund habe seine Effizienz gezeigt angesichts „der von einigen Ländern betriebenen Politik derSanktionenund des Abbaus vieler Grundpfeiler des internationalen Handels“, sagte der Kremlchef am vergangenen Mittwoch beim Jubiläumsgipfel in Moskau. Der vor zehn Jahren gegründeten Union gehören neben Russland Armenien, Belarus, Kasachstan und Kirgistan an.
Auch Bankmanager Michail Zadornow, der seit 2022 auf der Sanktionsliste Großbritanniens steht, sieht für den Thrombose-Patienten - die russische Wirtschaft - eine Lösung. Operationen zum Beseitigen der Krankheit seien beim Menschen teuer. Genauso werde es sich bei der Wirtschaft verhalten. „Es werden andere Mechanismen zur Regelung und Versorgung mit Gütern in Gang gesetzt werden“, sagt er im Forbes-Interview. Das Marktinteresse werde immer einen Weg finden. Auch wenn das heißt, dass „elementare Warenlieferungen weiterhin teurer werden. Denn die Kosten für die Überwindung der Sanktionen und die Angst der Partner, unter sekundäre Sanktionen zu fallen, steigen.“
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