+++ 03:28 Nordkorea empört über NATO +++ (2024)

Nordkorea hat die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in Washington "auf das Schärfste" verurteilt. Dies berichtet die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Die Washingtoner Erklärung beweise, dass die USA und die NATO auf ein "Instrument der Konfrontation" reduziert worden seien und "die ernsthafteste Bedrohung für den Weltfrieden und die Sicherheit" darstellten, zitierte KCNA einen Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums. Die "Bestrebungen der USA, den militärischen Block der NATO-Länder mit asiatischen Partnern, einschließlich Südkorea und Japan zu erweitern", stellten eine "ernsthafte Bedrohung des Friedens in der Region" dar und lösten "ein weltweites Wettrüsten" aus. In der Abschlusserklärung des NATO-Gipfels wurde China aufgefordert, jegliche materielle und politische Unterstützung für Russlands Kriegsanstrengungen einzustellen. Zudem wurden der Iran und Nordkorea beschuldigt, Russlands Krieg in der Ukraine direkt militärisch zu unterstützen. Die USA und deren Verbündete werfen Nordkorea vor, Russland mit ballistischen Raketen und Artillerie auszustatten, die in der Ukraine zum Einsatz kommen.

+++ 02:15 Bundeswehr-Etat: FDP-Fraktionschef kritisiert Pistorius +++
FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist Forderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einem höheren Verteidigungsetat zurück. "Man sollte das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr nicht vergessen", sagt Dürr den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Jeder Minister wünscht sich natürlich immer mehr. Aber wir müssen auch dem Steuerzahler gerecht werden." Der von der Ampelspitze vereinbarte Haushaltsentwurf für 2025 sieht Verteidigungsausgaben für 53 Milliarden Euro vor - fünf Milliarden weniger als von Pistorius gefordert. Auf die Nachfrage, ob der Rüstungsetat im parlamentarischen Verfahren noch erhöht werden könne, sagt Dürr: "Ich bin für Überlegungen offen, aber dann muss eben an anderer Stelle gekürzt werden." Deutschland müsse verteidigungspolitisch, aber auch finanzpolitisch stabil bleiben. "Änderungen bei der Schuldenbremse wird es mit der FDP nicht geben."

+++ 01:10 Thüringer Verfassungsschutz: "Es gab genug russische Mordversuche" +++
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, warnt nach dem durch den US-Fernsehsender CNN enthüllten Plan der Ermordung des Rheinmetall-Chefs Armin Papperger vor Russland. "Wer immer noch überrascht oder schockiert ist, der hat nicht verstanden, in welcher Bedrohungslage wir uns befinden", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Es gab genug russische Mordversuche und erfolgreiche Auftragsmorde in Deutschland." Kramer fügt hinzu: "Wir brauchen mehr Schutzmaßnahmen für Kritische Infrastrukturen und relevante Personen. Im Übrigen sollte man die Sicherheitsbehörden einfach ihre Arbeit machen lassen."

+++ 00:02 Chef von Rüstungs-Start-Up verlangt Personenschutz +++
Nach möglichen Anschlagsplänen auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger fordert der Geschäftsführer des Rüstungsunternehmens Donaustahl einen besseren Schutz durch staatliche Stellen auch für Start-Ups in der Branche. Donaustahl-Chef Stefan Thumann sagt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Die Bundesregierung muss hier proaktiv durch die Sicherheitsbehörden handeln und staatliche Hilfe zur persönlichen Sicherheit anbieten." Großkonzerne könnten sich einen eigenen Sicherheitsapparat leisten, für Start-Ups wie sein Unternehmen gelte das nicht. "Es ist schwer, in Deutschland ein Start-Up zu gründen. Ein Defense Start-Up zu gründen, ist nochmal ungleich schwerer. Ein Defense Start-Up zu gründen und aufrecht zu erhalten, während man weiß, dass einen ausländische Mächte töten wollen, ist aber eine ganz andere Dimension." Donaustahl hat unter andrem eine Kampfdrohne namens "Maus" für die Ukraine entwickelt.

+++ 22:19 Bericht: Ukraine hofft auf 20 F-16 bis Jahresende +++
Die Ukraine hofft einem Bericht zufolge in diesem Sommer bis zu sechs Kampfjets vom Typ F-16 zu erhalten. Wie die Agentur Bloomberg meldet, hofft man in Kiew bis Jahresende über etwa 20 Exemplare zu verfügen. Demnach wird die Verlegung der Maschinen derzeit durch Ersatzteilmangel und die Sprachbarriere zwischen den ukrainischen Piloten und ihren westlichen Ausbildern erschwert. Besonders besorgt sei man im Westen über den Mangel an geeigneten Start- und Landebahnen in der Ukraine, die durch russische Angriffe gefährdet sind.

+++ 21:23 USA entwickeln Langstreckenmunition für Ukraine +++
Die US-Luftwaffe plant die Entwicklung einer neuen kostengünstigen Distanzmunition mit der Bezeichnung "Extend Range Attack Munition" (ERAM) für die Ukraine. Das geht aus einer Ausschreibung des US-Militärs hervor. Laut dem Dokument möchte die Luftwaffe die erste Phase der Entwicklung finanzieren. Demnach soll die Munition mit einem 250-Kilogramm-Sprengkopf über eine Reichweite von mehr als 400 Kilometern verfügen. Laut dem Portal Militarnyi arbeiten einige US-Rüstungskonzerne bereits an Prototypen.

+++ 20:27 Ukraine meldet Tote bei russischen Attacken im Osten +++
Bei einer Serie von russischen Angriffen auf kleinere Städte im Osten der Ukraine sind nach offiziellen Angaben mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 13 Menschen seien bei den Angriffen auf Myrnohrad und Konstantinowka in der Region Donezk schwer verletzt worden, teilt der regionale Militärverwalter Wadim Filaschkin mit. Nach Filaschkins Angaben nehmen russische Soldaten vor allem Myrnohrad immer wieder unter Beschuss. Die in Frontnähe liegende Stadt hatte vor Kriegsbeginn knapp 47.000 Einwohner.

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